Eine kleine Erfolgsbilanz

Zeugnis

Der erste Bürgermeister einer Bürgerliste im Verbund mit den Grünen wurde gestern, am 24. Mai 2015, in Meran gewählt. Für uns Grüne ein historischer Augenblick. Wir haben gefeiert. Heute dann die Nachwahlinterviews. Ich war darauf eingestellt, den Sieg in Meran zu kommentieren. Nichts da. Für mich gab es den ganzen Tag über nur eine Frage: Warum nur sind die Grünen so schlecht? Liegt das vielleicht an Ihnen, Frau Foppa? 

Seit Jahren kommentiere ich unsere Schwächen, seit Jahren in der Defensive gegenüber einem vorherrschenden Bild von uns Grünen als ewige Looser. Manche Kritiker machen es an mir fest. Es könnte ja auch was Wahres dran sein, dachte ich mir – und habe eine Erfolgsbilanz der letzten 5 Jahre zusammen gestellt. 

2009 haben Sepp Kusstatscher und ich die Parteiführung übernommen, seit 2014 leiten Giorgio Zanvettor und ich die Grünen. 2013, in der Zeit der Grünen Vorwahlen, war einige Monate Riccardo dello Sbarba Parteivorsitzender.

In diesen Jahren haben wir (alle gemeinsam):

– uns bei den Parlamentswahlen von 3,3 (2008) auf 5,9 (2013) gesteigert;

– uns bei den Landtagswahlen von 5,8 (2008) auf 8,7 % (2013) gesteigert;

– bei den Europawahlen jeweils 2stellige Ergebnisse erzielt.

Mit all diesen Ergebnissen sind wir mittlerweile fast auf der Ebene der Grünen in Deutschland (derzeitige Wahlprognosen bei 10%). Die Grünen Österreichs, die thematisch und von der Ausrichtung her uns sehr ähnlich sind (auch in Sachen Geschlechtergerechtigkeit und Frauenpräsenz in den eigenen Gremien!), sind uns noch etwas voraus (12%).

Entgegen dem häufig geäußerten Vorurteil, wir seien eine „urbane“ Partei, haben wir in den letzten 20 Jahren den ländlichen Wählerstimmenanteil der Grünen von 31 auf 61% gesteigert. Wir haben 4 lebendige Arbeitsgruppen (Frauen, YoungGreens, Soziales, verdECOnomia) innerhalb der Grünen aufgebaut, 2013 als erste Partei partizipativ das Wahlprogramm erarbeitet, den Anteil von Jungen und Frauen in allen Listen und parteiinternen Positionen drastisch gesteigert. Durch viel ehrenamtliche Arbeit, auch von uns selbst, vor allem aber von vielen ehrenamtlich Engagierten (und nicht zu vergessen durch die stetigen Abgaben der MandatarInnen im Ausmaß von 40 % ihrer Vergütung!) haben wir in diesen Jahren die Partei praktisch schuldenfrei gemacht.

2014 haben wir als erste Partei mit einem Sonderparteitag auf den Rentenskandal reagiert. Unsere Mandatare haben sofort die Beträge zurückgezahlt, sich entschuldigt und die ganze Geschichte offen gelegt.

Unsere Arbeit im Landtag dreht sich im Wesentlichen um alle grünen Themen wie Umwelt- und Landschaftsschutz, nachhaltige Landwirtschaft und Mobilität, Demokratie, Zusammenleben, Gesundheit und Sozialpolitik. Nicht zu allem wird berichtet. Dafür wird vielleicht ein Vorschlag für eine regionale und gesunde Jause auf die Titelseite geschmettert und lächerlich gemacht.

Im Jahr 2015 haben wir als erste Partei beschlossen, uns der Gemeinwohlbilanz zu unterziehen. Unsere Wirtschaftsgruppe steuert den Prozess.

Wir haben in diesen Jahren gezeigt, dass wir sowohl in der Regierung (Bozen, Leifers, Brixen, früher auch in Meran) Verantwortung tragen können, als auch dass wir seriös und konstruktiv auch die Oppositionsrolle ausfüllen können.

Noch ein paar Worte zu mir selbst.

2008 bin ich neu zu den Grünen gestoßen, 2009 wurde ich zur Co-Vorsitzenden gewählt. 2010 kam ich in den Bozner Gemeinderat (und wir steigerten uns von 4,3 auf 6,5 %). 2013 wurde ich über Vorwahlen zur Spitzenkandidatin gewählt und erhielt bei den Landtagswahlen dann 9.270 Vorzugsstimmen. Das ist das beste Ergebnis einer/s neugewählte/n Landtagsabgeordnete/n der Grünen in deren Geschichte.

Wir sind also nicht so schlecht wie unser Ruf. Ich glaube, wir werden daher weniger an unserer Ausrichtung als vielmehr an unserer Kommunikation (weiter) arbeiten müssen. Ein paar Ideen habe ich bereits.

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