Il Labirinto delle Entrate

labyrinth EntrateVor einiger Zeit kam eine Bürgerin zu mir in die Sprechstunde. Ihr Vater war vor Jahren gestorben und es war ein Steuerguthaben von 300 Euro offen geblieben. Als eine der Erbinnen und weil sie mit diesem Geld die Erinnerungen an den Vater herausgeben wollte, suchte sie bei der Agentur der Einnahmen (die „Agenzia“) um Erstattung des Guthabens an. Man sagte ihr schon damals, dass Wartezeiten bis zu 5 Jahren normal seien. Die Bürgerin – ich nenne sie hier Elisabeth – empörte sich. Wie kann das sein, fand sie zu Recht, dass wir Steuerzahlenden nur wenige Wochen zum Einzahlen haben, der Staat sich aber 5 Jahre Zeit lassen kann?

Nach fünf Jahren tat sich allerdings immer noch gar nichts. Sie fragte in der Agenzia nach. Und bekam auch noch eine pampige Antwort: Sie habe wohl das Ansuchen nicht richtig gemacht. Das Ansuchen war in Ordnung. Nach einem weiteren Jahr kam sie dann in meine Sprechstunde. Ich machte eine Anfrage, um vom Landeshauptmann zu erfahren, wie die Landesregierung zur Sache steht. Und hieß es da nicht einmal, die Agenzia solle ja überhaupt ans Land kommen…?

Die Anfrage wurde zuerst einmal verwurstelt. In der Antwort, Monate später, war die Haltung der Landesregierung gelangweilt bedauernd. Die Agenzia komme in Teilen innerhalb 30.06.2015 zum Land. Es gebe einen „Garanten für den Steuerzahler“, an den man sich wenden könne. Inzwischen war Juni schon vorbei und von einer Epochenwende innerhalb der Agenzia hatte ich über Medien nichts mitbekommen, also machte ich eine zweite Anfrage, um hier die Gründe der Verzögerung zu erfahren. Die Antwort hierzu steht noch aus.

Wir beschlossen also, den Garanten aufzusuchen. Wiederum gar nicht so einfach. Die Zeiten des Parteienverkehrs waren falsch angeschrieben. Am Telefon war es Elisabeth nicht möglich durchzukommen. Erst unser Fraktionsbüro war imstande einen Termin zu vereinbaren.

Wir trafen uns vor dem Steueramt – unter einem Diktator hoch zu Ross und der Aufschrift „Credere. Obbedire. Combattere.“ Es ist eine Zumutung, unter diesem Relief in ein öffentliches Amt zu gehen, das seit über 6 Jahren bei einem in der Schuld steht, wirklich eine Zumutung! Der Garant schließlich war sehr freundlich. Er sagte uns gleich, dass er nur „Gast in der Agenzia“ sei. Dass er zwar eine Akte anlegen und nachfragen würde, dass aber kaum etwas zu machen sei. Er sei vom Steuergericht mit der Aufgabe des „Garanten“ betraut und lege alle halbe Jahre einen Tätigkeitsbericht vor. Ja, er könne ihn mir schicken.

Wir verließen das Gebäude, Mussolini blickte über uns in die Ferne. „Povera Italia“, schüttelten wir den Kopf. Elisabeth wurde dann noch einmal von der Sekretärin des Garanten kontaktiert, sie solle die Daten für die Akte schriftlich liefern. Eine Erwartung an die Akte hatte niemand von allen Beteiligten.

Den Halbjahresbericht vom Garanten habe ich anfragen müssen und dann erhalten. Es ist eine halbe Seite mit einer Tabelle, welche die Kontakte mit den Steuerzahlern auflistet. Keine weiteren Aussagen zu Inhalten, Beschwerden, Begründungen für die Säumigkeit.
Garante dei contribuenti Bericht 2014

Das Labyrinth der Agenzia hatte uns wieder ausgespuckt. Ohne Rückzahlung, ohne Begründung, ohne Handhabe. Was für ein Gefühl der Belanglosigkeit war das, das ich im Namen der anonymen Steuerzahlenden spürte.

Dann aber erinnerte ich mich an den Satz, den Elisabeth gesagt hatte, bevor wir uns unter dem Duce die Hand zum Abschied gegeben hatten. Sie hatte gesagt: „Weißt du, das hat mir mein Vater gesagt, als er noch lebte. Wenn du dich wehrst, dann tust du das nicht nur für dich, sondern auch für all jene, die sich nicht aufraffen oder sich nicht trauen.“

So gesehen kann Elisabeths Weg durchs Labyrinth dann doch wieder einen Sinn in sich getragen haben.

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