Der Schmerz der Demokratie

Hund-KatzeWiedergefunden: Ein Text, den ich 2014 für den Jahresrückblick der grünen Landtagsfraktion geschrieben habe.  

Die direkte Demokratie macht sich auf zum Blühen in unserem Land. Vorbei, vielleicht für immer, die Zeiten, in denen der LH zum „Nicht-Hingehen“ aufrief und alle (nein, nicht alle, aber viele) folgten. Mehrheiten wurden in den letzten Monaten zu Minderheiten: Nicht immer war dies leicht zu verarbeiten. Aber ich traue allen zu, das Annehmen von demokratischen Gegebenheiten zu lernen.

Um die Politiker sorge ich mich nicht. Was mich zum Nachdenken gebracht hat, ist, dass die Abstimmungen so offensichtlich Verletzungen hervorgerufen haben. Nicht nur gute, produktive Irritation, sondern regelrechte Wunden, die Narben hinterlassen. Im Vor- und Nachfeld der Malser Volksabstimmung gab es Repressalien gegen die PromotorInnen und zugleich fühlten sich Bauern persönlich angegriffen. Aus Brixen erzählt man von Rissen, die durch die Plose-Abstimmung in Beziehungen, Freundschaften, Familien entstanden sind und die schwer zu sanieren seien.

Nun kann man sagen, das ist eben der Preis der direkten Demokratie, daran muss man sich einfach gewöhnen.

Es lohnt sich ein Vergleich mit der repräsentativen Demokratie: Wie wird dort das Menschliche, Weiche, Verletzliche in uns vor der harten politischen Auseinandersetzung geschützt? Im Landtag erlebe ich eine Reihe von Ritualen: Die Landtagsdebatten sind genauestens strukturiert. Man trifft sich in einem geschlossenen Raum zu vorgegebenen Themen, es gibt eine Art Dresscode, festgelegte Redezeiten, man steht auf, um zu sprechen. Man siezt sich in der Rede. Warum das alles? Ich glaube, das sind Rollenrequisiten – wie im Theater, wo der Moment, in dem man in die Rolle schlüpft, ritualisiert wird, um sich vom eigenen Ich ein Stück weit zu entfernen.

Daneben gibt es Entkrampfungsrituale, die die politischen Auseinandersetzung von der Beziehungsebene her lösen: das sprichwörtliche Bier nach der Sitzung, das Sich-gegenseitig-Aufziehen, das gemeinsame Fußballspiel.

Im Landtag schützt uns noch ein weiterer potenter Faktor davor, die Dinge zu persönlich zu nehmen, nämlich die Tatsache, dass wir BerufspolitikerInnen sind. Anders ist das in den Gemeinderäten – und da gehen einem die Dinge auch näher, oft schmerzhaft näher.

Einen Schmerz, den wir als BürgerInnen ebenfalls kennen, wenn wir uns politisch mit dem Nachbarn, dem Kollegen, der Chefin, der Bäckerin überwerfen – zum Beispiel vor einer Volksabstimmung.

Direkte Demokratie braucht mehr als Gewöhnung, wenn wir sie mit einer gesunden innerlichen Distanz, mit Leichtigkeit leben wollen. Eine rationale Auseinandersetzungskultur zu etablieren, das ist ein längerer, kulturell zu beschreitender Weg – den wir in Gang bringen müssen, zum Beispiel indem wir endlich eine Stelle für politische Bildung im Land schaffen.

Um die politische Debatte spielerischer zu gestalten und sie zu entkrampfen, gäbe es viele Ideen: Pro & Contras mit verteilten Rollen, die auch einmal umgedreht werden müssen; Sprechstunden, Streitsofas, Konfliktkabinen im öffentlichen Raum; streitfreie Tage; das gute alte Abstimmungsheft mit Meinung und Gegenmeinung; reichlich Open Spaces und andere Methoden, in denen man das Thema immer wieder neu und mit immer wieder anderen Menschen zerklaubt. Bei allem Ernst der Realität muss es möglich sein, das Spiel mit der eigenen Rolle in der Demokratie lustvoll zu erleben.

Spiel-Räume gilt es also zu erschließen. Partizipative Verfahren eignen sich hierfür ganz wunderbar. Von ihnen hat man in unserem Land erst angefangen zu reden und ein wenig rümpft das Establishment noch die Nase darüber. Und doch wird genau dadurch die Brücke zu mehr Mitentscheidung geschlagen werden. Damit wird unsere Demokratie, die von vielen MitbürgerInnen zu Recht als defizitär angesehen wird, auch endlich vollständiger und ausgeglichener werden.

Der Weg zurück in das Alte, dafür gibt es viele Zeichen, wird nicht mehr möglich sein.

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